Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag

 

 

 

 

 

 

 

Aufhebungsvertrag

 

 

 

 

 

Mit einem Aufhebungsvertrag auch Auflösungsvertrag, Aufhebungsvereinbarung oder Auflösungsvereinbarung genannt, wird das Arbeitsverhältnis aufgelöst. Es stellt also das Pendent zum Arbeitsvertrag dar, da die Vertragsautonomie (Grundsatz der Vertragsfreiheit) gilt.

Im Gegensatz zur einseitigen Kündigung durch eine Vertragspartei stimmen bei einem Aufhebungsvertrag sowohl der Arbeitnehmer, als auch der Arbeitgeber einem Ende des Arbeitsvertrages zu. Dieser Auflösungsvetrag muss immer schriftlich erfolgen gem. § 623 BGB, um wirksam zu sein. Die Bedingungen eines solchen Aufhebungsvertrags sind in der Praxis fast immer identisch:

- Der Arbeitgeber stellt den Arbeitnehmer von der Arbeitsverpflichtung frei. (Die Vergütung wird bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses weiter gezahlt, der Arbeitnehmer brauch jedoch nicht mehr zu arbeiten.)

- Der Arbeitgeber gewährt dem Arbeitnehmer eine Entschädigung für die "Entlassung", als Abfindung, um sich schnellstmöglich, zeit- und kostengünstig vom Arbeitnehmer zu trennen.

- Der Arbeitnehmer verzichtet mit der Unterzeichnung und der Beendigung praktisch auf eine Überprüfbarkeit einer möglichen Kündigung vor dem Arbeitsgericht mittels einer Kündigungsschutzklage.

Der Auflösungsvertrag dient also in erster Linie dem Arbeitgeber, welcher einen Arbeitgeber so relativ einfach loswird. Er entgeht dadurch einem Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht, bei welchem er vielleicht eine höhere Abfindung zahlen müsste.

Vor Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages oder einer Auflösungsvereinbarung sollte sich der Arbeitnehmer unbedingt von einem Anwalt rechtlich beraten lassen. Insbesondere sollte man sich nicht vom Arbeitgeber unter zeitlichen Druck setzen lassen.

Achtung! Die Unterzeichnung eines Auflösungsvertrages birgt Risiken in sozialer und steuerlicher Hinsicht. Ein Auflösungsvertrag wird von der Arbeitsagentur nämlich grundsätzlich wie eine Art Eigenkündigung des Arbeitnehmers verstanden, weil der Arbeitnehmer einem Ende des Arbeitsvertrages zustimmt. Damit riskiert der Arbeitnehmer eine Sperre (Sperrzeit) der Sozialleistungen (Arbeitslosengeld) und den Krankenversichertenschutz.

 

Abwicklungsvereinbarung

Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag wird beim Abwicklungsvertrag ein bereits durch Kündigung beendetes Arbeitsverhältnis mit dem Angebot einer Abfindung abgewickelt. Ziel des Arbeitgebers ist hier ebenfalls die Vermeidung einer gerichtlichen Klärung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zugang der Kündigung

 

© Rechtsanwalt Daniel Ruehringer - Aichtal-Grötzingen bei Nürtingen